Nach langer Pause konnte am Freitag endlich das traditionelle Reibekuchenessen der SPD Lohmar wieder stattfinden. Aber Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, der direkt aus dem Bundestag nach Wahlscheid kam, machte gleich“ zu Beginn klar: Von der Normalität sind wir angesichts von Krieg, Energiekrise und Klimawandel immer noch weit entfernt.
„Die Pandemie ist nicht vorbei!“, warnte Mützenich, machte aber gleich auch wieder Mut: „Wir sollten auch immer daran denken, welche Privilegien wir haben: Ein funktionierendes Gesundheitssystem in einem handlungsfähigen Staat.
Russland setzt weiterhin Energie als Waffe ein. Die Folgen sind explodierende Strom- und Gaspreise, die viele Menschen finanziell überfordern.
Ein wichtiger Zweck des am Freitag im Bundestag verabschiedeten Ampel-Schirms ist die Finanzierung von Maßnahmen, die die Energiepreise senken, wie auch eine Gaspreisbremse.
Dazu sagte Rolf Mützenich: “Wir glauben, dass das wirtschafts- und finanzpolitisch zu verkraften ist.“ Mit Blick auf die heftige Kritik der Unionsparteien an der Politik der Ampelkoalition fügte Mützenich hinzu: „Die CDU/CSU muss der Regierung keinen Gefallen tun, aber Opposition muss immer auch eine verantwortungsvolle Opposition sein.“
Zum Krieg in der Ukraine plädierte Mützenich: „Wir müssen jede auch noch so kleine Chance nutzen, um diesen Krieg in einen Waffenstillstand und später in einen Nicht-Krieg zu überführen. In der Regel enden Kriege am Verhandlungstisch. Olaf Scholz versucht jeden Tag und jede Stunde abzuwägen, wie weit wir gehen können, um die Ukraine zu unterstützen, ohne dass Deutschland zur Kriegspartei wird.“
Was den Kampf gegen die Erderwärmung angeht, machte Mützenich klar, dass die Energiewende eine große Herausforderung ist. Aber gerade weil die Ampel mit Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten drei starke politische Richtungen vereine, könne sie diese Herausforderung meistern.
Zum guten Schluss sprach Rolf Mützenich über seinen Weg vom Wahlkreis Köln-Nord nach Berlin, wo er jetzt die größte Bundestagsfraktion als Vorsitzender anführt. Wie der Wahlsieg im vergangenen Jahr zu verstehen ist, daran lässt er keinen Zweifel: „Der Souverän hat nicht geirrt! Ich bin stolz, Vorsitzender von 205 weiteren Abgeordneten zu sein.“ Und wo seine Wurzeln liegen, war auch nicht zu überhören: „Und jetzt Rievkooche“, kündigte er nach seiner Rede an.
