SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Grote stellt sich hinter den Haushalt und lobt die Arbeit der Koalition

Als zukunftsgerichtet und realistisch hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Grote den Haushalt 2021 bezeichnet. „Wir wissen genau, was Lohmar kann und wohin wir wollen. Aber wir wissen eben auch, was im Moment nicht geht angesichts der Corona-Folgen. Wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern Zuversicht vermitteln, aber wir machen ihnen nichts vor“, sagte Grote am Montagabend im Stadtrat. Es gehe jetzt darum, zu investieren wie zum Beispiel in die Aggerbrücke und zugleich die Kosten zu senken, etwa durch ein neues Konzept für die Mensa der Gesamtschule Hermann Löns Straße.

Der CDU-Opposition warf Grote vor, mit völlig unrealistischen Vorschlägen zu Seniorentreffs oder zur Gewerbesteuer punkten zu wollen: „Ich frage mich ernsthaft, ob Sie denn mit dem Kämmerer und dem Beigeordneten „beide CDU“ gar nicht gesprochen haben, bevor Sie hier Forderungen stellen“, sagte Grote. Gerade in dieser Krisenzeit sei kontruktive Opposition gefragt und keine Frontalangriffe.

Die Stadt habe nicht nur mit den direkten Corona-Folgen zu kämpfen, sondern auch mit dem schlechten Krisenmanagement durch die Landesregierung. Das gelte für die schleppende Unterstützung der Unternehmen, sowie die Hinauszögerung der Kostenerstattung der Kita und Ogata Elternbeiträge,  vor allem aber für die Politik der Schulministerin, sagte Grote: „Ich möchte mich hier ausdrücklich bedanken bei den Lehrerinnen und Lehrern an den Schulen unserer Stadt sowie bei der Verwaltung, die in dieser Situation Großes geleistet haben! Und bei den Eltern und nicht zuletzt den Schülerinnen und Schülern dieses Corona-Schuljahrs.“

Er gehöre nicht zu denen, die von einem verlorenen Schuljahr schwadronierten, sagte Grote: „Wer dieses Schuljahr mitgemacht hat, ist krisengestählt. Kann improvisieren. Kann mit Ungewissheiten umgehen. Kann planen und umplanen. Und hat einen großen Sprung nach vorne gemacht in Sachen digitale Kompetenz.“

Schule und Kitas bleibe eines der wichtigsten Themen für die nächsten Jahre. „Den Neubau in Birk bringen wir voran, aber natürlich ist unser Ziel, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um alle Schulen und Kitas unserer Stadt besser zu machen – die Gebäude, die Ausstattung mit Möbeln, vor allem aber die digitale Ausstattung unserer Schulen.

Grote zeigte sich zuversichtlich, dass dies gelingen werde. „Die Zeit der CDU Machtpolitik ist vorbei, wir machen Sachpolitik.“ Mit Blick auf die Kommunalwahl und die damalige Empfehlung der SPD für Claudia Wieja in der Stichwahl sagte Grote: „Wir fühlen uns voll und ganz bestätigt. Lohmar hat die richtige Bürgermeisterin, und Lohmar hat auch die richtige Koalition.“